Allgemeine Geschäftsbedingungen

 a) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Auftrages und gelten mit der Annahme der Auftragsbestätigung als anerkannt.

b) Lieferbedingungen des Käufers, die zu diesen Bedingungen in Widerspruch stehen, sind für uns unverbindlich, auch wenn sie der Bestellung zugrunde gelegt werden und wir ihrem Inhalt nicht ausdrücklich widersprochen haben. Mündliche Aufträge sowie mündlich getroffene Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.

c) Unsere AGB gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn Sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden.

d) Jegliche Willenserklärungen im Namen der Firma Adrian Management Gmbh sind für Uns nur dann rechtsverbindlich, wenn diese vom Geschäftsführer oder einem dafür vertraglich beauftragten Vertreter handschriftlich unterschrieben worden sind. Automatisch durch EDVSysteme erstellte und versendete Erklärungen erkennen wir ausdrücklich nicht als rechtsverbindlich an.

e) Bestellungen gelten für uns erst dann als angenommen, wenn wir die Annahme durch Eine Auftragsbestätigung im Sinne der Ziffer 1b anerkannt haben. Durch EDV-Systeme erstellte und versendete Bestätigungen sind für uns rechtlich nicht verbindlich.

f) Mit Bestellungen über EDV-Systeme erklärt sich der Besteller einverstanden, von der Firma Adrian Management GmbH elektronische Nachrichten in Form von Newsletter oder E-Mails zur Information zu erhalten. Der Besteller kann diesen Service jederzeit bei uns widerrufen.

g) Wir speichern kundenbezogene Daten, soweit dies zur Erfüllung unserer Geschäftstätigkeit notwendig ist. Eine Weitergabe gespeicherter Daten an Dritte zu Werbe- oder Statistikzwecken wird ausgeschlossen.

2. Angebote und Preise

a) Unsere Angebote, insbesondere solche in EDV-Systemen, sind hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit freibleibend und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware.

b) Bestellungen gelten für uns erst dann als angenommen, wenn wir die Annahme durch eine Auftragsbestätigung im Sinne der Ziffer 1.c anerkannt haben. Durch EDV-Systeme erstellte und versendete Bestätigungen sind für uns rechtlich nicht verbindlich.

c) Unsere Preise sind freibleibend. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Unsere Preise verstehen sich, falls nichts anderes vereinbart ist, ab unserem Lager ausschließlich Verpackung. Grundsätzlich gelten die Preise, die dem Kunden zum Zeitpunkt der Bestellung auf den jeweiligen Internetseiten angezeigt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer behalten wir uns ausdrücklich vor. In diesen Fällen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

d) Für den Umfang der Leistungen ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Auftragsbestätigungen erklären wir nur dann als rechtswirksam, wenn sie vom verantwortlichen Geschäftsführer oder einem vertraglich Beauftragten handschriftlich unterzeichnet sind. Automatisch durch EDV-Systeme erstellte und versendete Auftragsbestätigungen ohne handschriftliche Unterzeichnung im Sinne der Ziffer 1.c sind für uns nicht rechtsverbindlich, sondern dienen ausschließlich Informationszwecken.

e) Nebenabreden, Vertragsänderungen und Ergänzungen, Zeichnungen, Abbildungen, Maße und Gewichte oder andere Leistungsangaben sowie die Zusicherung von Eigenschaften und ähnliches. gelten nur dann als erteilt, wenn sie schriftlich im Sinne der Ziffer 1.c bestätigt wurden.

3. Lieferung

a) Angaben über Lieferfristen sind circa - Angaben; Ansprüche wegen Überschreitung von uns angegebener Lieferfristen können nur nach Setzung einer angemessenen Nachfrist gestellt werden.

b) Bei von uns nicht zu vertretenden Lieferstörungen, insbesondere in Fällen höherer Gewalt und von uns nicht zu vertretenden Produktionseinstellungen oder -beschränkungen, verlängern sich die Lieferfristen um den Zeitraum während dessen wir an der Lieferung gehindert sind.

c) Bei von uns nicht zu vertretenden außergewöhnlichen Betriebsstörungen können wir vom Vertrag zurücktreten.

d) Teillieferungen sind uns gestattet

e) Bei Abschlussaufträgen (Abrufaufträgen) hat die Abnahme, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, innerhalb 12 Monaten in verteilten Terminen und Mengen zu erfolgen. Wird ein solcher Auftrag nicht voll abgenommen, sind wir berechtigt, einen Mindermengenzuschlag in angemessener Höhe zu erheben.

 f) Soweit dem Käufer ein Anspruch auf Schadenersatz wegen Lieferverzug oder von uns verschuldeter Unmöglichkeit der Lieferungen gegen uns zusteht, beschränkt sich dieser Anspruch - außer in Fällen groben Verschuldens unsererseits - auf die Mehrkosten, die dem Käufer durch anderweitige Beschaffung der Ware oder Leistung entstehen.

g) Warenrücknahme und Umtausch sind abweichend von Ziffer 5 nur mit unserem schriftlich erklärten Einverständnis möglich. Die Kosten für Umtausch und Rücknahme übernimmt der Käufer in voller Höhe und werden zusammen mit unserer schriftlichen Rücknahme- oder Umtauscherklärung bekannt gegeben und sind vom Kunden vor unserer Warenannahme schriftlich zu bestätigen.

4. Versand

a) Die vereinbarten Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung.

b) Transportversicherungen werden nur auf besonderen Wunsch des Empfängers von uns abgeschlossen. Bei Exportlieferungen werden grundsätzlich Transportversicherungen zu Lasten des Empfängers abgeschlossen.

5. Rücktritt

Etwaige Irrtümer, die beim Angebot, bei der Auftragsannahme, in der Auftragsbestätigung oder bei der Rechnungserstellung unterlaufen, insbesondere auch Irrtümer bei der Preisangabe, in der Kalkulation, durch falsche Addition, berechtigen uns zur Anfechtung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

6. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen für Verbraucher

a) Dem Verbraucher im Sinne von § 13 BGB steht ein Widerrufsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung zu. Speziell für den Kunden angefertigte oder auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnittene Produkte sind vom Widerrufsrecht ausgenommen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechtes trägt der Kunde bis zum jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Warenwert die Rücksendekosten. (zurzeit 40,00 Euro Warenwert). Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechtes zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn wir dies ausdrücklich wünschen und wenn die Rücksendung durch Paket, Brief oder Päckchen versendet werden kann. Wie die Rücksendung zu erfolgen hat, teilen wir dem Kunden mit. Ist der Rückversand mit postüblichen Paketen nicht möglich, genügt das Rücknahmeverlangen des Kunden.

c) Die Ware ist vollständig und vollzählig und in einem einwandfreien Zustand einschließlich der Verpackungsteile an die Firma Adrian Management GmbH frei zurückzusenden. Unfrei versandte Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen und gehen an den Absender zurück.

d) Unverzüglich nach Rückerhalt der Ware erstatten wir den Kaufpreis. Für die Erstattung hat uns der Kunde eine Kontoverbindung mitzuteilen. Die Kosten für die Zusendung der Ware an den Kunden werden nicht erstattet.

e) Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung und Begutachtung der Ware, so wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft zugestanden wird, hinausgeht, oder wenn der Wert der Ware oder der Verpackung durch Beschädigung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, so gemindert wurde, dass die Ware nur noch mit unvertretbaren Verlusten weiterverkauft werden kann. In diesen Fällen werden wir einen im Einzelfall angemessenen Abzug als Wertminderung vornehmen.

7. Reklamation

a) Reklamationen müssen unverzüglich, spätestens innerhalb 12 Tagen nach Eingang der Waren am Bestimmungsort bei uns direkt, nicht bei den Vertretern, schriftlich eingehen. Dies gilt für nicht offensichtliche Mängel nur im kaufmännischen Geschäftsverkehr.

b) Bei berechtigten Reklamationen können wir nach unserer Wahl entweder die Ware nachbessern oder sie ersetzen oder den durch den Mangel verursachten Minderwert ersetzen. Falls wir uns für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung entscheiden, kann der Käufer im Falle des Fehlschlages derselben Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

c) Ansprüche auf Schadenersatz gegen uns wegen eines Mangels sind ausgeschlossen, es sei denn, es treffe uns ein grobes Verschulden oder es handle sich um das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften.

d) Beschädigte Sendungen sind bei Bahn, Post oder dem Spediteur erst nach Feststellung des Schadens abzunehmen. f) Rücksendung reklamierter Ware kann nur mit unserer Zustimmung erfolgen.

8. Zahlung

a) Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat entsprechend unserer Auftragsbestätigung durch Überweisung, Vorkasse oder Nachnahme auf eines unserer Konten zu erfolgen.

b) Der Rechnungsbetrag ist, sofern nichts anderes vereinbart, sofort ohne Abzug fällig.

c) Scheck-, Diskont-, Bank und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers.

d) Im kaufmännischen Geschäftsverkehr sind wir bei Zahlungsverzug berechtigt, ab Fälligkeitstag Zinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.

e) Sollten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Käufers während der Geschäftsabwicklung entstehen, sind wir berechtigt, sofort Zahlung für alle offenen Rechnungsbeträge zu verlangen.

9. Nichtabnahme der Waren

Nimmt der Käufer die bestellte Ware aus Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind, nicht ab, so sind wir berechtigt. zur Deckung unserer Aufwendungen und unseres entgangenen Gewinns eine Pauschale von 20 % des vereinbarten Preises in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens wird dadurch nicht ausgeschlossen; dem Käufer bleibt der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden nicht oder nicht in der pauschalierten Höhe entstanden ist.

10. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Käufer über, sobald die Sendung an einen Spediteur, Frachtführer oder Abholer übergeben wurde. Dies betrifft auch die Übergabe bei Abholungen innerhalb unseres Betriebsgeländes.

11. Gewährleistung

a) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

b) Wir haften nicht für Folgen aus Falschlieferungen, verspäteter Lieferung, für Druckfehler oder Schreibfehler. Wir lehnen jede Haftung für Folgen aus technisch nicht zulässiger oder nicht geeigneter Verwendung der gelieferten Artikel ab.

c) Die Lieferung ist unverzüglich nach dem Eintreffen an dem Bestimmungsort auf Mängel zu untersuchen.

d) Bei begründeter Beanstandung nehmen wir die Ware, soweit sie sich noch im Zustand der Anlieferung befindet, zurück und ersetzen sie durch einwandfreie Ware. Nach unserer Wahl können wir an Stelle der Nachbesserung oder Ersatzlieferung dem Kunden auch den Kaufpreis erstatten, der auf die Materialmenge entfällt, die fehlerhaft ist. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

12. Eigentumsvorbehalt

Alle unsere Lieferungen erfolgen unter dem Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht auf den Käufer erst über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus seiner Geschäftsverbindung mit uns getilgt hat. Bei der Verarbeitung der Vorbehaltsware handelt der Käufer für unseren Namen und für unsere Rechnung, so dass das verarbeitete Produkt wiederum in unserem Eigentum steht. Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware. Bei Verarbeitung mit anderen nicht uns gehörenden Waren durch den Käufer steht uns das Eigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der verarbeiten Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der anderen verarbeiteten Waren zu. Im übrigen gilt für die neue Sache das gleiche wie bei der Vorbehaltsware. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware werden bereits jetzt die daraus für den Käufer entstehenden Forderungen an uns abgetreten. Diese Abtretung soll auch dann gelten, wenn die Vorbehaltsware vorher durch unsren Käufer be- oder verarbeitet worden ist oder wenn sie an mehrere Abnehmer veräußert wird. Die abgetretene Forderung dient zu unserer Sicherung in Höhe des Fakturenwertes der jeweils eräußerten Ware. Falls die Ware vom Käufer zusammen mit anderen uns nicht gehörenden Waren, sei es ohne, sei es nach Be- oder Verarbeitung weiterveräußert wird, gilt die Abtretung nur in Höhe des beteiligten Warenwertes nach unserer Faktura. Der Käufer hat uns unverzüglich zu benachrichtigen, wenn Dritte ein Recht an den Vorbehaltswaren begründen oder geltend machen wollen.

13. Erfüllungsort und Gerichtstand

Für sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis ergebenden Rechte und Pflichten, auch aus Wechseln und Schecks, ist Erfüllungsort Rinteln. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, die nicht zu den in §4 des Handelsgesetzbuches bezeichneten Gewerbetreibenden gehören, ist Gerichtstand die für Rinteln zustehenden Gerichte. Im Übrigen ist Rinteln Gerichtsstand, wenn a) Ansprüche im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, b) der Käufer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus Deutschland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

14. Allgemeine Bestimmungen

 a) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen und der getroffenen Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

b) Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

c) Es gilt ausschließlich Deutsches Recht. Die Anwendung der einheitlichen Kaufgesetze im Haager Kaufrechtsübereinkommen ist ausgeschlossen.

Schlussklausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen einer sonstigen Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon nicht
die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen dieser Vereinbarung berührt.

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